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   LSG Hessen, 24.02.2016 - L 4 SO 28/14   

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https://dejure.org/2016,12711
LSG Hessen, 24.02.2016 - L 4 SO 28/14 (https://dejure.org/2016,12711)
LSG Hessen, Entscheidung vom 24.02.2016 - L 4 SO 28/14 (https://dejure.org/2016,12711)
LSG Hessen, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - L 4 SO 28/14 (https://dejure.org/2016,12711)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 30.08.2012 - L 7 SO 1525/10

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Auszug aus LSG Hessen, 24.02.2016 - L 4 SO 28/14
    Allein die Teilnahme der Klägerin an der Teilhabegruppe reiche deshalb nicht aus, um dem Eingliederungsgedanken im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 SGB XII gerecht zu werden (a.A. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30. August 2012, L 7 SO 1525/10, juris Rn. 23).

    Bei einer Änderung sei auch die Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 30. August 2012 (Az. L 7 SO 1525/10) zu beachten.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2010 - L 9 SO 163/10

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Hessen, 24.02.2016 - L 4 SO 28/14
    Ausgehend von diesen Grundsätzen könnten Urlaubsreisen und Ferienfahrten den Zweck der Förderung der Begegnung und des Umgangs mit nichtbehinderten Menschen durchaus erfüllen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Juni 2010, L 9 SO 163/10, juris Rn. 31 m. w. N.).

    Weiter werde Bezug genommen auf die Entscheidung des SG Düsseldorf vom 12. November 2010, Az.: S 17 SO 109/09 sowie auf die Entscheidung des LSG Nordrhein-Westfalen vom 17. Juni 2010, Az.: L 9 SO 163/10.

  • SG Düsseldorf, 12.11.2010 - S 17 SO 109/09

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Hessen, 24.02.2016 - L 4 SO 28/14
    Insoweit müsse der Urlaubsreise bzw. Ferienfahrt ein Konzept zugrunde liegen, in dem sozialpädagogische Ziele und Zwecke enthalten seien (vgl. SG Düsseldorf, Urteil vom 12. November 2010, S 17 SO 109/09, juris Rn. 34).

    Weiter werde Bezug genommen auf die Entscheidung des SG Düsseldorf vom 12. November 2010, Az.: S 17 SO 109/09 sowie auf die Entscheidung des LSG Nordrhein-Westfalen vom 17. Juni 2010, Az.: L 9 SO 163/10.

  • BSG, 19.08.2015 - B 14 AS 1/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur

    Auszug aus LSG Hessen, 24.02.2016 - L 4 SO 28/14
    Die Ermessensausübung einer Behörde ist entsprechend § 39 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil (SGB I), § 54 Abs. 2 Satz 2 SGG gerichtlich nur eingeschränkt daraufhin zu überprüfen, ob die Behörde ihr Ermessen überhaupt ausgeübt, ob sie die gesetzlichen Grenzen des Ermessens eingehalten und ob von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (s. nur statt vieler BSG, Urteil vom 19. August 2015 - B 14 AS 1/15 R -, juris Rn. 36).
  • LSG Thüringen, 23.05.2012 - L 8 SO 640/09

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Auszug aus LSG Hessen, 24.02.2016 - L 4 SO 28/14
    Denn bei der Gewährung von Eingliederungshilfeleistungen habe der Sozialhilfeträger nach § 17 Abs. 2 SGB XII über Art und Ausmaß dieser Leistungserbringung nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden (vgl. LSG Thüringen, Urteil vom 23. Mai 2012, L 8 SO 640/09, juris Rn. 26 m. w. N.).
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